Nach Öl-Sanktionen: China weist Firmen an, US-Sanktionen zu ignorieren

Nach Öl-Sanktionen : China weist Firmen an, US-Sanktionen zu ignorierenVon Jochen Stahnke, Peking04.05.2026, 18:28Lesezeit: 2 Min.Bildbeschreibung ausklappenEine Raffinerie in der Gegend von Dongying in ChinaJochen StahnkeErstmals reagiert Peking hart auf die Sanktionen gegen fünf chinesische Ölfirmen im Iran-Geschäft. Die Anweisung kommt zwei Wochen vor dem geplanten Besuch Trumps.Zusammenfassung Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Während sich Peking auf den Besuch des US-Präsidenten Donald Trump in zwei Wochen vorbereitet, erweitert es seinen Verhandlungsspielraum. Erstmals hat China seine Unternehmen offen angewiesen, die amerikanischen Sanktionen gegen fünf am Iran-Handel beteiligte chinesische Ölraffinerien nicht zu befolgen. Damit wendet sich Peking offener und aggressiver als bisher gegen die Sanktionspolitik der USA.Dazu wandte Peking am Wochenende zum ersten Mal sein 2021 ins Leben gerufenes Instrument „zur Bekämpfung ungerechtfertigter extraterritorialer Anwendung ausländischer Rechtssachen“ an. Es sieht Vergeltungsmaßnahmen gegen Akteure vor, die als rechtswidrig erachtete ausländische Sanktionen befolgen. Die „Volkszeitung“ bezeichnete das als „entscheidenden Schritt“ gegen die „ausgedehnte Gerichtsbarkeit“ der USA. Das Handelsministerium in Peking kritisierte „einseitige Sanktionen“, denen die „Autorisierung durch die UN und eine Grundlage im Völkerrecht fehlen“.Das State Department hatte am Freitag mitgeteilt, man werde Iran und sanktionsumgehende Partner zur Rechenschaft ziehen, solange die Öleinnahmen „destabilisierende Aktivitäten“ finanzieren. Zwar haben Chinas kleine, sogenannte „Teepott“-Raffinerien auch bisher schon Sanktionen unterlaufen und iranisches Öl verarbeitet. Entsprechende Sekundärsanktionen der USA hatte Peking bislang zur Kenntnis genommen, zumal diese Kleinraffinerien ihre Geschäfte abseits des Dollars abgewickelt haben und diese nicht in chinesischen Zolldaten vorkommen.Peking hat eine „niedrigere Hemmschwelle“ für Maß...