Landtag: AfD-Klage zur Verfassungsschutzkontrolle beschäftigt Gericht

Landtag: AfD-Klage zur Verfassungsschutzkontrolle beschäftigt Gericht 4. Mai 2026, 17:07 Uhr Quelle: dpa Thüringen Hinweis DIE ZEIT hat diese Meldung redaktionell nicht bearbeitet. Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. { "@context": "https://schema.org", "@type": "ImageObject", "url": "https://img.zeit.de/news/2026-05/04/afd-klage-zur-verfassungsschutzkontrolle-beschaeftigt-gericht-image-group/wide__822x462", "width": 822, "height": 462, "copyrightHolder": { "@type": "Person", "name": "\u00a9\u00a0Martin Schutt/\u200bdpa" } } Das Verfassungsgericht verhandelt über die Verfassungsschutzkontrolle. (Symbolbild) © Martin Schutt/​dpa Der Landtagsstreit über die Besetzung des Gremiums, das den Verfassungsschutz kontrollieren soll, landet nun vor Thüringens höchstem Gericht. Eine Klage der oppositionellen AfD-Fraktion zur Zusammensetzung des Kontrollgremiums werde in der kommenden Woche verhandelt, teilte der Verfassungsgerichtshof in Weimar mit. Hintergrund ist, dass Kandidaten der AfD für das Gremium bei Wahlen im Thüringer Landtag regelmäßig durchgefallen sind.  Aktuelles Schlagzeilen Z+ (abopflichtiger Inhalt); Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt: Im Zweifel für die Demokratie