CHP-Chef abgesetzt: Erdoğan ist jedes Mittel recht

CHP-Chef abgesetzt : Erdoğan ist jedes Mittel recht Ein Kommentar von Friederike Böge, Istanbul22.05.2026, 19:10Lesezeit: 1 Min.Bildbeschreibung ausklappenKundgebung der CHP in Ankara nach dem Urteil gegen Özgür Özel am DonnerstagabendEPADie Türkei wird zunehmend zur Autokratie. Zugleich wird Ankara von Deutschland als Sicherheitspartner umworben. Passt das noch zusammen? Anhören Merken TeilenVerschenkenDrucken Zur App Erst vor ein paar Tagen hat Außenminister Johann Wadephul seinem türkischen Amtskollegen in Berlin den roten Teppich ausgerollt. Deutschland werde der Türkei ein „freundschaftlicher und verlässlicher Partner“ sein, wenn das Land „in die Europäische Union streben möchte“, sagte er.Von einem Willen Ankaras, sich den rechtsstaatlichen Kriterien der EU zu unterwerfen, kann freilich keine Rede sein.Der Präsident fürchtet eine WahlniederlageDas jüngste Gerichtsurteil gegen die türkische Oppositionspartei CHP zeigt wieder einmal, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan jedes Mittel recht ist, um seine Macht zu sichern. Er weiß, dass es um seine Erfolgschancen bei einer regulären Wahl schlecht stünde. Und so scheut er nicht davor zurück, den türkischen Rechtsstaat zu schleifen und seine Kontrahenten mithilfe willfähriger Richter auszubooten. F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.A.Z. bei Google bevorzugen Das heißt nicht, dass man in der aktuellen Lage auf das NATO-Mitglied Türkei in sicherheitspolitischen Fragen vollends verzichten sollte. Die Lage ist leider zu ernst, als dass Deutschland sich seine Partner aussuchen könnte. Aber man sollte sich zumindest darüber im Klaren sein, in welche Richtung das Land gerade strebt.Mehr zum ThemaSchlag gegen OppositionTürkisches Gericht setzt Parteichef der CHP ab